Oder aber meine juristische Ausbildung ist nicht so detailiert erfolgt, wie es nötig wäre. Die Linksfraktion hatte im Bundestag einen Antrag auf Information über den Bundeswehreinsatz während des G8-Gipfels gestellt. Hier der Text der vorläufigen AusredeAntwort: Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung weist den Vorwurf zurück, sie hätte den Bundestag unzureichend über die Unterstützungsleistungen der Bundeswehr während […]
Schlagwort: politik
Terror mit T-Shirts
Gradezu prophetisch mutet der Titel der heutigen TAZ an, wenn man sich dies noch einmal vor Augen hält. Na gut, da geht es um Tassen. Könnten aber genau so gut T-Shirts sein. Zum Thema: Die TAZ informiert uns darüber, dass man vorsichtig sein muss, was für T-Shirts man ersteht oder verkauft. Sind da Logos von […]
Fingerabdrücke in Reisepässen
Einmal mehr machen die Spezialisten vom CCC auf die Datensammelwut des deutschen Staates aufmerksam. Die erste Diskussion zu dem Thema habe ich Silvester 04/05 geführt. Mir wurde direkt das Totschlagargument „Ich habe nichts zu befürchten“ entgegengebracht und ich versuchte Aufklärungsarbeit zu leisten. Hat bei meinem Gegenüber leider nichts gebracht. Er beharrte weiter darauf, dass es […]
Der Bundestag wundert sich, dass Vorratsdatenspeicherung nicht so gut ankommt
Auf welchem Planeten leben manche Politiker? Und wie lange brauchen Nachrichten von unserem Planeten zu ihrem? Der Deutsche Bundestag hat verwundert zur Kenntniss genommen, dass die geplante Vorratsdatenspeicherung überwiegend mit Ablehnung begegnet wird: Ã?berwiegend negativ fallen die Stellungnahmen der vom Rechtsausschuss eingeladenen Sachverständigen zu einer Anhörung zur Vorratsdatenspeicherung am heutigen Freitagmittag aus. Grundlage ist ein […]
Inflation in Zimbabwe
Als jemand der zwei mal jeweils einen Monat in Zimbabwe verbracht hat, verfolge ich natürlich das politische Geschehen im Land und sehe mit Grausen den Niedergang der zimbabwischen Wirtschaft. Mugabe tut derzeit aber auch wirklich alles, um den Abwärtstrend zu beschleunigen und aus dem „Brotkorb Afrikas“ die Hyperinflationszentrale weltweit zu machen. Als er die weiÃ?en […]