Ein beunruhigendes Interview mit Itai Mushekwe, einem Journalist aus Zimbabwe, über die derzeitige Situation im Land auf Spreeblick. Es wird echt Zeit, dass Mugabe nen Infarkt kriegt… Spreeblick: In den 80ern galt Robert Mugabe vielen als einer der progressivsten und tolerantesten afrikanischen Führern, und heute zählt er unter die repressivsten Diktatoren weltweit. Itai Mushekwe: Mugabe […]
Schlagwort: regierung
Bundesregierung versteht das Grundgesetz nicht
Oder aber meine juristische Ausbildung ist nicht so detailiert erfolgt, wie es nötig wäre. Die Linksfraktion hatte im Bundestag einen Antrag auf Information über den Bundeswehreinsatz während des G8-Gipfels gestellt. Hier der Text der vorläufigen AusredeAntwort: Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung weist den Vorwurf zurück, sie hätte den Bundestag unzureichend über die Unterstützungsleistungen der Bundeswehr während […]
Fingerabdrücke in Reisepässen
Einmal mehr machen die Spezialisten vom CCC auf die Datensammelwut des deutschen Staates aufmerksam. Die erste Diskussion zu dem Thema habe ich Silvester 04/05 geführt. Mir wurde direkt das Totschlagargument „Ich habe nichts zu befürchten“ entgegengebracht und ich versuchte Aufklärungsarbeit zu leisten. Hat bei meinem Gegenüber leider nichts gebracht. Er beharrte weiter darauf, dass es […]
Der Bundestag wundert sich, dass Vorratsdatenspeicherung nicht so gut ankommt
Auf welchem Planeten leben manche Politiker? Und wie lange brauchen Nachrichten von unserem Planeten zu ihrem? Der Deutsche Bundestag hat verwundert zur Kenntniss genommen, dass die geplante Vorratsdatenspeicherung überwiegend mit Ablehnung begegnet wird: Ã?berwiegend negativ fallen die Stellungnahmen der vom Rechtsausschuss eingeladenen Sachverständigen zu einer Anhörung zur Vorratsdatenspeicherung am heutigen Freitagmittag aus. Grundlage ist ein […]
Finanziert die Bundesregierung bald den CCC?
„Jawoll!“ war mein erster Gedanke, als ich die Ã?berschrift des folgenden Beitrags gelesen habe. „Dem CCC kräftig Kohle zuschustern! Vielleicht wird das Camp dann etwas günstiger?!“ Dann las ich den Beitrag selbst. Ein wenig Ernüchterung machte sich breit. Leider keine beschlossene Sache, sondern die Linke hat sich lediglich in die Richtung „Aber wir hätten doch […]